Rechtsprechung
| VGH Bayern, 26.11.2012 - 1 ZB 11.1812 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Anfechtung einer Zurückstellung der Entscheidung über Antrag auf Vorbescheid für ein Entertainment-Center Erledigung des Verwaltungsakts; sicherungsfähige Planung; Negativplanung verneint; Jahresfrist für Zurückstellung.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 19.02.2004 - 4 CN 13.03
Veränderungssperre; Normenkontrollverfahren; Verlängerung; Windenergieanlagen; …
Auszug aus VGH Bayern, 26.11.2012 - 1 ZB 11.1812
Die mit der gesicherten Planung verfolgten Ziele hat das Verwaltungsgericht unter Wiedergabe der vom Stadtrat der Beklagten in seiner Sitzung am 2. Dezember 2010 zum Ausdruck gebrachten Motive für die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens dargestellt und ihnen das erforderliche "Mindestmaß an konkreter planerischer Vorstellung" (BVerwG vom 19.2.2004 NVwZ 2004, 984 m.w.N.) zuerkannt. - BVerwG, 30.09.1992 - 4 NB 35.92
Bauplanungsrecht: Abwägungsgebot beu Erlaß einer Veränderungssperre
Auszug aus VGH Bayern, 26.11.2012 - 1 ZB 11.1812
Der Ansatz des Zulassungsvorbringens, sich mit inhaltlichen Einzelheiten des (nachfolgenden) Bebauungsplans zu befassen und mögliche Fehler zu beschreiben, verkennt, dass sich eine Veränderungssperre nicht - auch nicht im Rahmen des § 15 Abs. 1 BauGB - dem allgemeinen Abwägungsgebot des § 1 Abs. 7 BauGB stellen muss; der in Aussicht genommene Bebauungsplan wird insbesondere nicht nach Art einer vorweggenommenen Normenkontrolle geprüft (BVerwG vom 30.9.1992 NVwZ 1993, 473; BayVGH vom 24.4.2012 Az. 1 N 11.303 RdNr. 25). - VGH Bayern, 24.04.2012 - 1 N 11.303
Normenkontrollantrag gegen Veränderungssperre; Bürgerentscheid; Emissionen aus …
Auszug aus VGH Bayern, 26.11.2012 - 1 ZB 11.1812
Der Ansatz des Zulassungsvorbringens, sich mit inhaltlichen Einzelheiten des (nachfolgenden) Bebauungsplans zu befassen und mögliche Fehler zu beschreiben, verkennt, dass sich eine Veränderungssperre nicht - auch nicht im Rahmen des § 15 Abs. 1 BauGB - dem allgemeinen Abwägungsgebot des § 1 Abs. 7 BauGB stellen muss; der in Aussicht genommene Bebauungsplan wird insbesondere nicht nach Art einer vorweggenommenen Normenkontrolle geprüft (BVerwG vom 30.9.1992 NVwZ 1993, 473; BayVGH vom 24.4.2012 Az. 1 N 11.303 RdNr. 25).